Die CSU und der Altenfurter Wald
Die CSU und der Altenfurter Wald

Die CSU und der Altenfurter Wald

Ein Kommentar von Flop

Die Nürnberger CSU hat sich mitsamt Markus Söder gegen das ICE-Werk am Standort Altenfurt-Fischbach ausgesprochen und feiert sich jetzt in der Öffentlichkeit als die neuen Klima-Helden. Da der Standort nun tatsächlich eine neue Rolle im kommenden Raumordnungsverfahren bekommt, scheint diese Haltung spürbar Eindruck zu hinterlassen, kein Wunder, wir sind ja schließlich im Freistaat Bayern.

Die triumphale Selbstdarstellung der Volkspartei geht mittlerweile so weit, dass in Altenfurt Poster mit Botschaften wie “Klimastrategie statt Klimaideologie”und “Klimaschutz aus Tradition” hängen. Und das an einem Zeitpunkt, an dem die Anwohner*innen-Proteste so groß geworden sind, dass sie nicht mehr überhörbar sind. Marcus König sagt dazu, dass ihm und seinen Kolleg*innen die nötige Faktenlage seitens der Bahn fehlte. Andere Vereinigungen sahen die Probleme jedoch schon viel früher:

Zu Beginn der Planungsphase freute sich die Stadtspitze über 450 neue Arbeitsplätze und ein starkes Zeichen für Nürnberg, um sich zur Mobilitätswende zu bekennen. Nachdem langsam aber stetig wachsend die Anwohner*innen am favorisierten Standort ausdrucksstarke Proteste und Demonstrationen auf die Beine stellten, um auf die Lärmbelästigung vor ihrem Ortseingang aufmerksam zu machen, trat die CSU langsam von ihrem Zuspruch für den Standort zurück. König bemühte sich, offen auf die Pläne der Bahn zu warten, ungeachtet des klaren Fällungsbedarfs, sollte die Bahn bei Altenfurt ihr Werk bauen. Eine klare Position bekannte die Partei jedoch erst im Juni 2021, nachdem auch die Klimaschutzorganisationen Nürnbergs auf das Thema aufmerksam machten, Straßen blockierten, Plätze besetzten, Banner aufhängten und für viel Presse sorgten.

Dieser Ablauf ist genau das Gegenteil von “Klimaschutz aus Tradition”, er zeigt nur zu deutlich, wie sich die blau-weiße Fahne der CSU im Wind dreht, wenn es um Wähler*innenstimmen geht. Dass sich bei wachsendem Unmut der Bevölkerung bei Markus Söder Bauchgrimmen bemerkbar macht und der 1. Oberbürgermeister Nürnbergs auf einer Demonstration der Altenfurter spricht, nachdem sich die Stellung der Partei so radikal gedreht hat, zeigt, dass diese nicht vorausschauend an die Bürger*innen und unser aller Klima denkt, sondern an ihre Beliebtheit.

Dass die Pläne für den Werksstandort für Polarisierung in der Politik sorgen und nun auf der Kippe stehen, ist aus unserer Sicht ausschließlich dem Engagement der Bürger*innen und Aktivist*innen zuzuschreiben, die schon seit über einem Jahr gegen den anwohner*innen- und klimafeindlichen Bau demonstrieren. Dass erst die CSU aktiv werden muss, bevor Ergebnisse erkennbar sind, war natürlich abzusehen, doch dass diese sich dann als “Bewahrer der Schöpfung und unserer Lebensgrundlagen” darstellt, ist für uns doch sehr absurd. Wir brauchen eine echte Kehrtwende und kein Posen mit ökologischem Image!

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